Schlagwort: Bundesregierung

AfD zum Verdachtsfall erklärt! Wie der Verfassungsschutz benutzt wird!

Wir alle hatten es erwartet, es war nur eine Frage der Zeit und heute gab das ARD-Hauptstadtstudio bekannt, das die AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz zum Verdachtsfall erklärt wird. Ein Prozess der mit dem Rauswurf des ehemaligen Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen seinen Anfang nahm.… Continue Reading „AfD zum Verdachtsfall erklärt! Wie der Verfassungsschutz benutzt wird!“

Sie lesen eure Briefe, eure Mails und öffnen Päckchen und Pakete!

Liebe Leute, hier geht es nicht darum das man ein Päckchen öffnet, um nach Drogen zu suchen. Es geht nicht darum das man irgendeinen terroristischen Hintergrund vermutet. Nein, es geht um die grundsätzliche Abkehr vom Post und Briefgeheimnis. Brisante Entwicklung im Zuge der Pandemie… Continue Reading „Sie lesen eure Briefe, eure Mails und öffnen Päckchen und Pakete!“

Wie der Verfassungsschutz politisch missbraucht wird, um die AfD loszuwerden!

Das man die Oppositionspartei seit Ihrer Gründung 2013 in das politische rechte Eck stellt, ist für den politisch interessierten Beobachter nichts Neues. In dem Moment wo der nette Herr Lucke, die Euro-Rettungspolitik zum Hauptprogrammpunkt der damals jungen Partei machte, war die Einstufung, oder sollte… Continue Reading „Wie der Verfassungsschutz politisch missbraucht wird, um die AfD loszuwerden!“

Milliardenprogramm zum Kampf gegen Rechts? Weit gefehlt!

Man kommt schon ins Schmunzeln, wenn man sieht wie Parteien, Bewegungen und Gruppierungen immer wieder auf denselben Zug aufspringen. Als wenn es wirklich noch niemand begriffen hätte, das es schon lange nicht mehr um den Kampf gegen Rechts, gegen den Rechtsextremismus oder den Rechtsradikalismus… Continue Reading „Milliardenprogramm zum Kampf gegen Rechts? Weit gefehlt!“

Willkür und Hysterie – Der Staat gibt jetzt alles!

Die Bundesregierung dringt auf schärfere Maßnahmen. In seiner vorab durchgesickerten Beschlussvorlage heißt es, der Bund wolle eine ergänzende Maskenpflicht und eine Sperrstunde in der Gastronomie schon dann einführen, wenn die Zahl der Neuinfektionen 35 pro 100.000 Einwohner in einer Region innerhalb einer Woche überschreitet.… Continue Reading „Willkür und Hysterie – Der Staat gibt jetzt alles!“