Liebe Leute, hier geht es nicht darum das man ein Päckchen öffnet, um nach Drogen zu suchen. Es geht nicht darum das man irgendeinen terroristischen Hintergrund vermutet. Nein, es geht um die grundsätzliche Abkehr vom Post und Briefgeheimnis.
Brisante Entwicklung im Zuge der Pandemie
Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 19.11.2020, wurde nicht nur die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz) eingeschränkt, sondern auch das Brief – und Postgeheimnis (Artikel 10 Grundgesetz).
Warum schränkt man im Zuge einer Pandemie, das Brief- und Postgeheimnis ein?
In Artikel 10 des Grundgesetzes steht, das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Genau dies hat man am 19.11.2020 im IfSG gemacht.
Ist die freiheitlich demokratische Grundordnung durch die Pandemie gefährdet? Das können wir wohl an dieser Stelle verneinen. Aber warum wird dann eines der wichtigsten Grundrechte aufgeweicht?
Nun man muss sich nur vor Augen führen was in unserer Heimat passiert. Mehr und mehr Menschen beginnen diese Pandemie und Ihre Maßnahmen zu hinterfragen. Die Kritik am Lockdown, an den Testungen und vor allem an den Impfungen wird immer lauter. Die Regierung fährt hier einen autokratischen Kurs, um Ihre Ziele zu erreichen. Es gibt mittlerweile so viele Stimmen aus der Wissenschaft und der Politik, die den Kurs der Regierung anhand von anderen Lösungsansätzen kritisieren. Diese werden nun schon aus Expertengremien hinausgeworfen, oder man diskriminiert sie in der Öffentlichkeit, damit sie keinen weiteren Nährboden an Kritik und Widerstand gegen diese unverhältnismäßige Pandemie Politik bilden können.
Ärzten werden Zulassungen entzogen die eine andere Meinung haben, die anhand von Zahlen und Daten die Politik widerlegen. In den sozialen Netzwerken wird zensiert und gelöscht was das Zeug hält. Wir bewegen uns hier schnurstracks in die Hygienediktatur. Wie kann man also die Kontrolle aufrechterhalten und unliebsame Kritiker frühzeitig erkennen?
In dem man Zugriff auf den Brief, Telegramm, Päckchen, Paket und E-Mail-Verkehr bekommt. Ja Ihr lest richtig, auch die E-Mails können so durchleuchtet werden.
Geschäfts.-E-Mails fallen unter Geschäftspost
Das heißt, das interne E-Mails innerhalb einer Firma, ob Anwaltsbüro, Krankenhaus oder jeder anderen Firma von nun an überwacht und mitgelesen werden können. Nur private E-Mails sind davon nicht betroffen. Was sich jetzt hier entwickelt ist die Kontrolle und Überwachung von andersdenkenden und Kritikern, durch den Staat. Man stelle sich vor, in einem Krankenhaus würden sich zwei Ärzte kritisch über E-Mail intern unterhalten. Oder interne Mails von Anwälten zu Verfahren gegen diese Maßnahmen, können auf diese Art abgefangen werden. Man muss sich des Umfangs dieser Einschränkung des Brief- und Postgeheimnis klar werden.
FAZIT
Hier noch von einer Demokratie zu sprechen, die eine freiheitliche Grundordnung besitzt, ist in meinen Augen ein schlechter Scherz. Margot und Erich Honecker wären stolz, wenn sie das noch erleben könnten.
Für uns heißt es zwangsläufig, das wir aufpassen müssen, was wir schreiben und wir es schreiben, ansonsten müssen wir uns nicht wundern, wenn demnächst ein Mannschaftswagen vor der Tür steht, und es ein freundliches Anklopfen des SEK’s gibt.
Carsten Jahn
TJA LIEBER CARSTEN DIESE TODESRAUTE WILL IHR DING MIT CHINA DURCHZIEHEN OK UND ANSCHEISSEN WIRD ZUR BÜRGERPFLICHT OK UND MAL GUCKEN WANN MANN DEMNÄCHST DIE KNARRE AN DEINEM SCHÄDEL GEHALTEN ODER KÖRPER EBENDSO GEZIEHLT WIRD OK CARSTEN DIE TODESRAUTE U DIE ROTFRONTELITEN FREUEN SICH VORALLEN DINGEN DIE DUMMSCHWÄTZER SCHNITTLAUCH OK JA !!!!.
Ach,mich erinnert das doch schon wieder an die Stasi-Methoden in der DDR,wovon wir jahrelang selbst betroffen waren. Ich kann Nur Sagen,dass dies ALLES NICHTS MIT CORONA zu tun hat. Das ist ein politisches System,was hier gerade ausgetauscht wird,durch Corona halt etwas schneller. Wer immer noch glaubt,bei all diesen unsinnigen Massnahmen stünde der Mensch und sein Wohl im Mittelpunkt,hat absolut nichts begriffen und mit dem braucht man auch kein Mitleid zu haben! Erschreckend finden wir es als politische Flüchtlinge nur,wie schnell Merkel diese Methamorphose gelungen ist und wir uns in einer schlimmeren DDR 2.0 wiederfinden!
hallo mitstreiter, sie hat den auftrag, den sie – entsprechend der anweisung bzw. betriebsanleitung auch so – durchzieht ! das u.a. briefe geöffnet werden – können, – ist – für mich nichts ungewöhnliches mehr; das wurde bereits – schon – vor jahren – praktiziert !
Da Du das auch kennst,scheinst du ja tatsächlich ein wahrer Mitstreiter zu sein.Willkommen im Club der Ehemaligen!🤗🦆
DIESE KOMMUNISTENSCHWEINE VON GLOBALISTENDRECKSPACK OK !!!,, ICH WÜRDE DIE GESAMMTE GLOBALMÖRDERBRUT VON SOROS LAGARDE BIS GATES U SEINE TUSSI AN DIE WAND STELLEN UND ÖFFENDLICH WELTWEIT UMLEGEN JA DAS WAS DIE MIT UNS ABZIEHEN WOLLEN WELTWEIT MIT UNSEREN VÖLKERN U MENSCHEN AUF DIESEM PLANETEN JA DIESE STINKREICHEN BONZEN UMLEGEN JA !!!.TUT LEID MEINE MEIHNUNG U GEDANKEN OK !!!.
Auweia,da ist aber viel Wut drin,die ich absolut verstehen kann.Deine Meinung teile ich ebenfalls,nur leider wird denen nichts passieren,hab das nach 89 ja gesehen. Selbst heute sind um Merkel Rum immer noch ca.17 000 ehem.Stasimitarbeiter tätig,hatten die doch ne echt gute Ausbildung. Ich glaub,nur der KGB war noch besser. LG.🦆