Politik-Wirtschaft-Soziales
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Schlagwort: Berlin
Wie der Verfassungsschutz politisch missbraucht wird, um die AfD loszuwerden!
Das man die Oppositionspartei seit Ihrer Gründung 2013 in das politische rechte Eck stellt, ist für den politisch interessierten Beobachter nichts Neues. In dem Moment wo der nette Herr Lucke, die Euro-Rettungspolitik zum Hauptprogrammpunkt der damals jungen Partei machte, war die Einstufung, oder sollte… Continue Reading „Wie der Verfassungsschutz politisch missbraucht wird, um die AfD loszuwerden!“
Wie geht die Reise weiter?
Am Samstag, dem 01. August gab es zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik eine Querfront die sich in Berlin versammelte. Ein Mix an Libertär – Konservativ – Liberalen – Patriotischen und sogenannten politisch Linken und Rechten Bürgern die für die Freiheit und… Continue Reading „Wie geht die Reise weiter?“
Berlin und seine Polizei – Rot Rot Grüner Senat drückt Gesetz durch das Polizisten schadet
Während Corona das Land in Atem hält, hat ein heftig umstrittenes Regelwerk die letzte parlamentarische Hürde genommen, ohne das die Öffentlichkeit Kenntnis davon genommen hat. Im Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses winkte die rot-rot-grüne Mehrheit am 13. Mai das „Landesantidiskriminierungsgesetz“ durch, das demnächst in Kraft treten… Continue Reading „Berlin und seine Polizei – Rot Rot Grüner Senat drückt Gesetz durch das Polizisten schadet“