Es ist eine Never Ending Story, die sich derzeit in der AfD abspielt. Seit Monaten versucht man von Außen als auch von Innen, diese einzige Oppositionspartei dazu zu bringen sich zu spalten. Immer wieder liefen diese Angriffe ins Leere. Zuletzt im April 2020 als Herr Meuthen im Interview mit Tychis Einblick angedeutet hatte, das die Teilung der Partei in einen konservativen und einen deutlichen rechteren Flüge überdacht werden sollte. Was damals Vision schien, ist nun im Bereich des Möglichen. Seine Begründung ist die Sorge, dass die AfD durch eine falsche Radikalisierung an den Rand getrieben werden könnte. Es würde provokante Parteimitglieder in Ihren Reihen geben, die sich in dieser Rolle gefallen würden.

Kein Anschluss an Querdenker Bewegung

Eine Kooperation mit der Querdenker Bewegung, die die Politik und die Mainstream-Medien als Spinner, Esoteriker oder Verschwörungstheoretiker titulieren, will Meuthen nicht. Es würden sich dort auch unseriöse (Reichsbürger, QAnons, etc.) Menschen drunter mischen, mit denen man sich nicht solidarisieren sollte.

Des Weiteren kritisierte er den Begriff der Corona-Diktatur. Man würde schließlich auch diesen Parteitag abhalten können. Zuletzt echauffierte er sich darüber, das die Partei das Bevölkerungsschutzgesetz mit dem Ermächtigungsgesetz der NS-Diktatur von 1933 bis 1945 gleichsetzen würde. Es war ein mehrfacher Angriff, nicht nur auf die Rechts-Konservativen in der AfD, sondern auch auf einige Mitglieder des Deutschen Bundestages in der Partei.

Meuthens Gründe

Meuthen will die flächendeckende Beobachtung und Stigmatisierung durch den Bundesverfassungsschutz vermeiden. Aus diesem Grund hat er Flügelleute wie Kalbitz und Pasemann ausschließen lassen. Er springt über jedes Stöckchen, welches die etablierte Politik als auch die Mainstream-Medien ihm hinhalten. Des weiteren möchte er die AfD Koalitionsfähig machen, da es wohl ein Wunsch, von gut 40% der Mitglieder sein soll. Koalitionsfähig mit den Parteien, die sich von Anfang an gegen eine Koalition mit der AfD ausgesprochen haben. Die den Verfassungsschutz gegen die AfD ins Feld geführt haben. Jene Parteien, die schon bei dem kleinsten Verdacht einer kommunalen Zusammenarbeit in Sachfragen, diese sofort Aufkündigen, da sie den Druck der Landesverbände und Bundesverbände zu spüren bekommen.

Herr Meuthen lässt sich von den etablierten Parteien, den Medien und den Institutionen, vor sich hertreiben.

Rede war ein geplanter Angriff!

Es ist unglaublich, aber so wie es derzeit aussieht war diese Rede offenbar geplant. Er wusste um die Wichtigkeit dieses Parteitags.

Denn die AfD hat ihr Programm um ein sozialpolitisches Konzept ergänzt und damit vor der Bundestagswahl 2021 eine bislang lang bestehende inhaltliche Lücke geschlossen. Der Bundesparteitag verabschiedete einen entsprechenden Antrag mit Leitlinien zur Gesundheitspolitik und Vorschlägen zur Stabilisierung des Rentensystems. Bei der Rente fordert die AfD unter anderem Freiheit beim Zeitpunkt des Renteneintritts, die Abschaffung von Politikerpensionen, eine Altersvorsorge für Selbstständige und eine Stärkung der privaten Vorsorge vor. Um mehr “Lastengerechtigkeit” zwischen Familien und Kinderlosen herzustellen, sollten Eltern für jedes Kind 20 000 Euro an Beiträgen zur Rentenversicherung aus Steuermitteln erstattet bekommen. Nach mehrstündiger Debatte stimmten fast 89 Prozent der rund 500 Delegierten für das Konzept.

Es wäre ein Parteitag mit einer positiven Botschaft gewesen, ein Jahr vor der Bundestagswahl. Sowohl nach Außen als auch nach Innen hätte man Geschlossenheit präsentier,t was gerade in diesen Zeiten sehr wichtig gewesen wäre. Nun kommt der Verdacht auf, das Meuthen unabhängig vom Ergebnis geplant hat, diesen Parteitag zu torpedieren.

Dieses Gesprächsprotokoll lässt nur einen Schluss zu, das Herr Meuthen ganz gezielt und geplant diesen Bundesparteitag nutzen wollte, um wieder einmal einen Keil in die Partei zu treiben. Das hat er geschafft, wie man dann anschließend am Tag darauf in der Aussprache sehen konnte. Seine Rede hatte genau die von ihm erhoffte Bombenwirkung und hat seine Position gestärkt. Ich selbst habe ihn nur leicht kritisiert, nachdem ich seine Rede gehört habe. Denn der eine oder andere Punkt war durchaus schlüssig. Aber nun sieht es so aus, als das es ihm nicht um die AfD geht, sondern lediglich darum seine persönliche Macht auszubauen und seine persönlichen Ziele zu erreichen.

Herr Meuthen, es geht nicht um Sie, sondern um die Partei. Es geht nicht um Sie, sondern um die Menschen im Land. Es geht darum das die AfD eine Alternative zu den etablierten Parteien ist, die die Menschen vereinen soll und nicht weiter spalten. Es geht darum, ob wir unsere Heimat behalten, oder darum von den fünf etablierten Parteien, mit denen sie kuscheln wollen, diese Heimat abzuschaffen.

Herr Meuthen, es ist an der Zeit zurückzutreten. Es ist höchste Zeit. Die AfD kann sich diesen Kleinkrieg um Macht und diese Spalterei, ein Jahr vor der wichtigen Bundestagswahl, als auch vor den Landtagswahlen nicht leisten.

Carsten Jahn