Zitat Ökonom Daniel Stelter: Aus Sicht der Politik ist es ein Glücksfall, dass mit dem Virus ein externer Schock zur Krise geführt hat. Eine perfekte Ausrede, die es möglich macht, gleichzeitig auch die Folgen der falschen Politik der letzten Jahrzehnte, die auf immer höhere Schulden und immer größere ungedeckte Versprechen gesetzt hat, zu bereinigen.

Mit der Unterzeichnung des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration (französisch Traité sur la coopération et l’intégration franco-allemandes), kurz als Vertrag von Aachen oder Aachener Vertrag (frz. Traité d’Aix-la-Chapelle) bezeichnet, ist ein bilaterales Abkommen zwischen den EU-Staaten Deutschland und Frankreich, wurde am 22. Januar 2019 von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Emmanuel Macron im Krönungssaal des Aachener Rathauses das Ende der EU in der Form wie wir sie kennen eingeläutet und unterzeichnet.

Anschließend wurde auf der Luftfahrtschau in Frankreich, Deutschlands und Frankreichs ihr erstes Modell ihres neuen Super-Kampfjets präsentiert. Im nächsten Jahr sollen Milliarden gebilligt werden. Die wichtigste Eigenschaft wird von den Amerikanern kopiert. Eines der größten Rüstungsprojekte Europas beginnt mit einem grau angestrichenen Modell aus Sperrholz und Kunststoff. Auf der Luftfahrtmesse im französischen Le Bourget haben Deutschland und Frankreich erstmals gezeigt, wie der von Airbus und Dassault geplante künftige Super-Kampfjet aussehen könnt

Im Zuge der Dieselaffäre und des Abbaus der Deutschen Automobil und Energiewirtschaft, zeichnete sich seit 2018 der systematische Umbau der europäischen Wirtschaft ab. Anders sind die Entscheidungen der Deutschen Bundesregierung, den Stopp der Atom und Kohleenergie und der planwirtschaftliche Umbau der Automobilindustrie hin zur E-Mobilität nicht zu erklären. Den großen Deutschen Automobilherstellern werden so die Flügel gestutzt, um die europäischen vornehmlich französischen und italienischen Hersteller zu stärken. Alles unter dem Deckmantel des sogenannten Schutz des Klimas. Der selbstverständlich von den 5 etablierten Parteien im Deutschen Bundestag unterstützt wird.

Nach dem man mit der Auswahl der Kandidaten im Zuge der Europawahl nicht zufrieden war, entschloss man sich die richtige Frau an die Spitze der Europäischen Union zu setzen. Ursula von der Leyen die willfährige Gehilfin von Merkel und Macron wartete nicht lange und offenbarte den Menschen Ihren Traum Europas für die Zukunft, den GREEN DEAL.

Nun trat etwas ein, was man durchaus als Glücksfall für die EU werten kann, die CORONA-KRISE. Seit Anfang 2020 hält sie die Welt in Atem, alle Länder dieser Welt machten Ihre Grenzen zu, die europäischen Länder ebenso. Die Menschen wurden mit Angst vor einem weltweiten Killervirus genährt. Die Welt beschäftigte sich mit sich selbst, und den Bürgern in Europa wurden mehr und mehr Einschränkungen auferlegt. Die Angst angefeuert durch die Medien und die Politik, lies die Menschen in den letzten Wochen erstarren. Die Regierungen der EU erließen Notstands und Ermächtigungsgesetze, sie nannten es so wie in Deutschland Infektionsschutzgesetz, um dem Bürger zu suggerieren, es dient Ihrem Schutz und dem Schutz der Gesundheit. Die Wirtschaft der Industrienationen die schon im Jahr 2019 in Schieflage kam, brach komplett ein. In den Ländern der Welt brach das Chaos aus, und jede Regierung ließ Milliardenschwere Hilfsprogramme anrollen, um Ihre Wirtschaft zu stabilisieren.

Auch hier in Europa wurde es so gehandhabt, aber man sah schnell oder sollte man sagen, man suggerierte es den Menschen das dies auf nationaler Ebene nicht reichen würde, und da war sie wieder die europäische Lösung, die ja schon so oft in den letzten Jahren immer genannt wurde als alternativlosen Ausweg.

Während man nun in Deutschland und in den anderen Ländern auf Nebenkriegsschauplätze geschickt wird, Maskenpflicht, Impfzwang, Lockerungen, Migration etc. und die Menschen sich damit beschäftigen, werden im Hintergrund Nägel mit Köpfen gemacht, ohne das die Menschen in Europa und Deutschland merken was gespielt wird. Aber in den Fußnoten wird man darauf hingewiesen.

§1 der NRW-Verfassung bekommt neuen Absatz

Den ursprünglichen Worten „Nordrhein-Westfalen ist ein Gliedstaat der Bundesrepublik Deutschland” soll die Passage „und damit Teil der Europäischen Union” folgen. Das sieht ein gemeinsamer Gesetzentwurf von CDU, SPD, FDP und Grünen vor. Er soll bereits am Donnerstag, 28. Mai 2020, in den Landtag eingebracht werden. Nordrhein-Westfalen trägt zur Verwirklichung und Entwicklung eines geeinten Europas bei, das demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen sowie dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist. https://www.express.de/nrw/warum-das-denn–nrw-verfassung-wird-geaendert—schon-im-ersten-satz-36751902

DIE ABLENKUNG

Mit zusätzlichen 750 Milliarden für den EU-Haushalt kann Ursula von der Leyen so viel Geld verschenken, Regierungen gefügig machen, Beamtenapparate aufblähen und die vielen Wünsche der Lobbyisten erfüllen. 500 Milliarden als „Zuschuss“ und noch mal 250 Milliarden als „Kredit“ – Geld ist da für die EU, das den Bürgern fehlen wird. In vielen Ländern wächst die Sorge vor einem Zentralstaat mit Sitz in Brüssel, der mit Geld Demokratie aushebelt und Rechtsstaatlichkeit nach eigenem Gutdünken in Frage stellt.

Der Weg in die Transferunion wird sichergestellt, die Eurobonds durch die Hintertür, jetzt dem Deutschen Bürger als Wiederaufbaufond schmackhaft gemach. Das klingt ja für die moralisch zerfressene Deutsche Volksseele viel besser. Dieser Wiederaufbaufond ist gekoppelt an den GREEN DEAL. Frau Merkel sprach Anfang des Jahres von der großen Transformation. Herr Steinmeier sagte am Beginn der Krise, das man die Welt danach eine andere sein wird. Kaum jemand hatte das auf dem Zettel. Sie verkaufen es dem Bürger als alternativlose Lösung, gespickt mit markigen Worten und neuen Feindbildern wie Trump, Putin und China die an einer globalen Weltordnung wenig Interesse haben. Es gilt also einen neuen Machtblock zu etablieren damit man nicht abgehängt wird. So verkaufen Sie es Euch.

Die willkommene Gelegenheit die alten Ziele der europäischen Eliten umzusetzen, schon 1925 in dem Heidelberger Programm hatte es die SPD auf die Agenda gesetzt. Auch Merkel und die CDU wollen diese Agenda umsetzen, sie haben das auch nie verheimlicht. Der Bürger hat es nur nicht richtig wahr genommen.

Mit diesem Wiederaufbaufond soll der alte langgehegte Traum der “VEREINIGTEN STAATEN VON EUROPA” realisiert werden. Auch auf europapolitischer Ebene bremste das Finanzministerium jetzt nicht mehr – wie es es noch unter Schäuble getan hätte –, sondern drückte auf das Gaspedal. Zumindest auf deutscher Seite handelt es sich bei dem von der Kanzlerin und ihrem Vize gemeinsam erarbeiteten Vorschlag nicht um Merkels Werk und Scholzens Beitrag, sondern eher umgekehrt. Der Sozialdemokrat lieferte auch gleich eine welthistorische Einordnung mit: Erst vor Vertrauten, am Dienstag dann auch in einem Interview sprach er von einem „Hamilton-Moment“. Scholz spielt auf den amerikanischen Finanzminister Alexander Hamilton an, der 1790 die drohende Pleite vieler US-Bundesstaaten nutzte, um die Kompetenzen Washingtons entscheidend auszubauen.

Quelle WELT Artikel vom 24.05.2020: https://www.welt.de/politik/deutschland/plus208197073/Gemeinsame-Schulden-Merkels-Europawende.html

Auf die Frage, ob er die „Vereinigten Staaten von Europa“ anstrebe, antwortete Scholz lakonisch, diese habe die SPD schon 1925 im Programm gehabt.

Auch die schon im Brüsseler Regierungsviertel geborene Ursula von der Leyen hat sich früher zum Ziel der „Vereinigten Staaten von Europa“ bekannt. Seit einigen Jahren tut sie es öffentlich nicht mehr.

Merkel hat es nie getan. Aber auch die Kanzlerin sagte bei der Vorstellung ihres Kompromisses mit Macron den bemerkenswerten Satz: „Der Nationalstaat alleine hat keine Zukunft.“

Wir sind möglicherweise jetzt im Jahr 2020 auf dem Weg in die “VEREINIGTEN STAATEN VON EUROPA”, es werden alle Voraussetzungen geschaffen, um dies in naher Zukunft möglich zu machen, wahrscheinlich schneller als uns allen lieb ist.

Carsten Jahn