Noch vor einer Woche belächelten wir China, noch vor einer Woche belächelten wir Italien, noch vor einer Woche lebten wir alle in der rosaroten Blase, in der Wir mit nichts was zu tun haben. Wie sich die Zeiten innerhalb von 7 Tagen ändern können. Dennoch bleiben Fragen übrig, Fragen auf die, die Bundesregierung bis heute keine Antworten liefert.

Nach dem ein ums andere Land der EU die Grenzen schloss. Österreich die Grenze zu Deutschland, tschechische Grenze zu Deutschland, polnische Grenze zu Deutschland und auch die dänische Grenze zu Deutschland, reagierte die Bundesregierung und schloss die Grenzen zu Frankreich, Luxemburg, Österreich, Schweiz und Dänemark. “Für Reisende ohne triftigen Reisegrund gilt, dass sie nicht mehr einreisen können”, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in einer Pressekonferenz am Sonntag in seinem Ministerium.

Nun kommt aber das große “Aber”…

Offen ist, welche Bedeutung die Grenzkontrollen für Asylsuchende haben. “Grundsätzlich gilt, dass Asylsuchende an der Grenze nicht abgewiesen werden können”. Wer Schutz begehrt, muss also weiter eingelassen werden – es sei denn, die Bundesregierung macht von einer Sonderregel Gebrauch. “Der Vertrag zur Arbeitsweise der Europäischen Union beinhaltet eine Klausel, wonach Mitgliedstaaten bei Gefahren für die öffentliche Ordnung bei Asylgesuchen strenger sein können”. Bislang hat das Bundesinnenministerium nicht angekündigt, diese Klausel tatsächlich nutzen zu wollen.

Auch werden trotz weitreichender Einreisebeschränkungen Flüge aus Risikogebieten wie China oder dem Iran nach Deutschland ohne große Kontrollen zugelassen. Im Inland gibt es jetzt weitreichende Einschränkungen für die Bevölkerung, aber wir lassen immer noch täglich viele Menschen in unser Land. Zuletzt wurden in einigen Erstaufnahmestellen von Flüchtlingen Fälle mit dem Coronavirus bekannt. Dies ist nicht nur fahrlässig sondern eine Gefährdung der Bevölkerung, und widerspricht der aussage das man mit allen Mitteln versuchen möchte die Ausbreitung einzudämmen.

Es ist ein Trauerspiel was die Deutsche Bundesregierung hier abliefert. Die Wirtschaft befindet sich in der Abwärtsspirale, anstatt wirklich die Grenzen zu schließen, um in Deutschland der Lage Herr zu werden, wird immer noch Flickschusterei betrieben. Das öffentliche Leben wird eingestellt, die Menschen sollen soziale Kontakte meiden und am besten nur arbeiten, einkaufen und dann zu Hause zu bleiben. Aber besteht nicht gerade auf der Arbeit die große Gefahr? Sind dort nicht auch die Masse der sozialen Kontakte? Viele Fragen auf die bis heute keine vernünftigen Antworten geliefert werden.

Nun womöglich wird es in den nächsten Tagen zu weiteren Einschränkungen kommen. Im Gespräch ist ja schon eine Ausgangssperre wie in Österreich, Spanien, Tschechien und Frankreich bereits umgesetzt wird. Wird die Bevölkerung gerade in den Ballungszentren das alles einfach über sich ergehen lassen?

Liebe Leute, wir müssen mit wachem Auge schauen was da noch auf uns zu kommt. Im Moment sollte jeder für sich und die seinen vorsorgen und vor allem Ruhe bewahren. Damit wir möglichst alle durch diese Krise heil und gesund durchkommen.

Carsten Jahn